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Von Sven Tönnemann 

Manchmal trifft es eine Feuerwehr dass sie dieselbe Einsatzstelle nach kurzer Zeit erneut anfahren muss. Da stellt sich die Frage ob man zuvor vielleicht nicht ausreichend gelöscht hat. Die Staatsanwaltschaft Tübingen muss nun ein zweites Mal einen Brandeinsatz der Feuerwehr Tübingen bearbeiten weil das OLG Stuttgart in einem Beschluss festgestellt hat dass der Sachverhalt noch nicht ausreichend rechtlich gewürdigt wurde.

Das OLG1 Stuttgart hat in einem Beschluss2 mitgeteilt dass die Richter der Meinung sind der Sachverhalt beinhalte Anhaltspunkte die eine Fahrlässigkeit bei den Einsatzkräften begründen könnte.

Bei dem Brand in einem als Werkstatt und Künstleratelier genutzten Haus waren damals zwei Feuerwehrmänner ums Leben gekommen. Im Verlauf des Einsatzes hatte ein Trupp unter Atemschutz den Auftrag erhalten in das Obergeschoss vorzugehen und dort zu erkunden und den Brand zu bekämpfen.

Dabei ging der Trupp nicht wie geplant in das Obergeschoss in dem es brannte sondern an diesem vorbei in das Dachgeschoss. Dies war den Einsatzkräften außerhalb des Gebäudes nicht bekannt. Kurz darauf brannte die Wand zur Treppe durch die mit Druckluftschaum gefüllte Angriffsleitung wurde vom Feuer zum platzen gebracht und dem Trupp war der Rückweg abgeschnitten.

Trotz eines abgesetzten Notrufs konnte der eingeschlossene Trupp nicht mehr gerettet werden. Eine eingeleitete Such- und Rettungsaktion konnte die beiden Feuerwehrkameraden nicht mehr retten.

Zunächst ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen einige Einsatzkräfte  darunter den Einsatzleiter ob es Anhaltspunkte für ein fahrlässiges Verhalten gab welches ursächlich und zurechenbar den Tod der beiden Feuerwehrleute verursacht hätte. Hierzu bediente man sich einer Expertenkommission die ein Gutachten erstellte welches eine Vielzahl von kleinen Fehlern zu Tage förderte die aber alle für sich genommen nicht zu dem Unglück geführt haben sollen. Nach einigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wurde das Verfahren eingestellt.

Daneben wurde ein Ermittlungsverfahren gegen die Vermieterin und den Mieter eröffnet  welches darin endete dass die Staatsanwaltschaft gegen beide Anklage u.a. wegen fahrlässiger Tötung vor dem Landgericht Tübingen erhob. Das Landgericht lehnte das Hauptverfahren gegen die Vermieterin ab. Das Hauptverfahren gegen den Mieter wegen fahrlässiger Brandstiftung wurde an das Amtsgericht –Strafrichter- Tübingen abgegeben.

In beiden Fällen wurde der Vorwurf der fahrlässigen Tötung deswegen abgelehnt weil die Feuerwehr Tübingen sorgfaltspflichtwidrig gearbeitet habe. Hiergegen richtete sich nun die Staatsanwaltschaft mit der sofortigen Beschwerde an das OLG Stuttgart.

Gegenstand des Verfahrens
Dabei hatte das OLG Stuttgart gar nicht darüber zu entscheiden ob die Feuerwehrangehörigen die Führungskräfte im speziellen eine Schuld am tödlichen Ausgang des Einsatzes tragen. In der Entscheidung ging es darum festzustellen ob man dem Eigentümer und bzw. oder dem Mieter einen Vorwurf machen könne.

Der Vorwurf der fahrlässigen Tötung zweier Feuerwehrmänner hinsichtlich des Eigentümers knüpfte daran an dass im Objekt offenbar von einem früheren Mieter einige Wände ohne jede Feuerwiderstandsdauer eingebaut worden waren und der Eigentümer diese nicht wieder beseitigte. Der Vorwurf hinsichtlich des Mieters lag darin dass er vermeintlich ausgeglühte Kohle in einer Papiertüte auf dem Holzfußboden abstellte und dadurch das Feuer in dem Objekt ausbrach.

Zurechnung der Folgen einer Handlung
Das OLG Stuttgart kam zu dem Ergebnis dass derjenige der ein Feuer in einem Gebäude fahrlässig3 entfacht grundsätzlich auch eine Mitverantwortung dafür trägt wenn bei dem folgenden Einsatz Feuerwehrleute ums Leben kommen. Der Jurist spricht dabei von der so genannten Zurechnung. Eine Zurechnung soll allerdings dann nicht mehr stattfinden wenn Handlungen dazwischen treten die nicht mehr dem normalen Verlauf der Dinge entsprechen.

Beispiel: Wer einen Radfahrer anfährt dem kann man zurechnen dass er Tage später bei einer Operation verstirbt schließlich wäre er ohne Unfall nicht im Krankenhaus gelandet und hätte nicht operiert werden müssen. Dass Operationen ein besonderes Risiko bergen entspricht dem normalen Verlauf der Dinge das muss ein Schädiger sich anrechnen lassen. Verstirbt der Patient aber im Krankenhaus an einer unzulässigen Behandlungsmethode des Arztes kann das dem Unfallfahrer nicht zugerechnet werden denn der normale Verlauf der Dinge wäre eine Behandlung mit den aktuell zugelassenen Behandlungsmethoden.

In dem Beschluss zum Fall Tübingen wurde vom OLG Stuttgart festgestellt dass dem fahrlässigen Brandstifter der Tod eines Feuerwehrangehörigen ausnahmsweise nicht zugerechnet werden kann wenn die Einsatzkräfte ein besonders unvernünftiges Wagnis eingegangen sind.

Fraglich ist hier natürlich ob es sich tatsächlich um ein unvernünftiges Wagnis gehandelt hat. In anderen Fällen leuchtet es ein dass der fahrlässige Brandstifter nicht dafür verantwortlich sein kann wenn ein Feuerwehrmann mit 15 Promille Alkohol im Blut im Innenangriff die Orientierung verliert oder ein Feuerwehrmann erstickt weil er im Innenangriff keinen Atemschutz getragen hat:

„In Anwendung dieser Grundsätze4 wurde der Feuerwehreinsatz nach dem vorliegenden Ermittlungsergebnis – im Rahmen einer Hauptverhandlung sind insoweit keine abweichenden Feststellungen zu erwarten – unter Inkaufnahme offensichtlich unvernünftiger Risiken für die verunglückten Feuerwehrmänner durchgeführt.“

Widerspruch zum Gutachten / Bewertungsmaßstäbe

Man mag erstaunt sein wie klar die Worte des Gerichtes sind insbesondere in Anbetracht der Tatsache dass eine Expertenkommission ein Gutachten erstellt hat dessen Klarheit dem Beschluss doch um einiges nachsteht. Das Gutachten geht eher vom Gegenteil aus dass eine Vielzahl von geringfügigen Nachlässigkeiten im Ergebnis zu dem Unglück geführt haben ohne das eine einzelne besonders hohen Anteil daran hatte.

Allerdings bedarf ein Gericht keines Gutachtens und keiner Sachverständigen wenn es einfach nur Rechtsvorschriften anwenden oder auslegen muss. Die Klärung von Rechtsfragen ist die Kernkompetenz der Richter und einen Blick z.B. in die FwDV 7 wirft ein Richter ganz ohne einen Sachverständigen.

Argumente des OLG Stuttgart

Anhaltspunkte für ein unvernünftiges Risiko sieht das Gericht in den Verstößen gegen die FwDV 7 und dem unter diesen Umständen vorgenommenen Innenangriff:

„So haben die Ermittlungen ergeben dass die Atemschutzüberwachung des verunfallten Trupps entgegen der den Atemschutzeinsatz regelnden Dienstvorschrift ohne jegliche Zeiterfassung erfolgt ist.“


Ein Kernpunkt der FwDV 7 ist nach Ansicht des Gerichts eine korrekte Atemschutzüberwachung. Darin kann dem Gericht nur beigepflichtet werden denn dies stellt für die vorgehenden Trupps die Lebensversicherung dar. Wie das Gericht weiter ausführt sind die Vorgaben eindeutig und unmissverständlich:

„Zudem hätte nach einem Drittel der voraussichtlichen Einsatzzeit die Einsatzplanung für den Rückweg beginnen müssen um die für den Rückweg veranschlagte doppelte Atemluftmenge zur Verfügung zu haben.

„Weiter hat trotz intakter Funkverbindung zu keinem Zeitpunkt eine Standort- oder Lageabfrage bei dem verunglückten Atemschutztrupp stattgefunden.“

Diese Verstöße gegen die FwDV 7 im Zusammenhang mit der Tatsache dass bekanntermaßen keine Menschen in dem Objekt zu retten waren führen für das Gericht zu dem Schluss dass der Tod der Feuerwehrleute dem Angeklagten Mieter sowie dem Vermieter nicht mehr zugerechnet werden kann:

„Berücksichtigt man zudem dass nach Aussage des Feuerwehrmandanten … zur Zeit des Einsatzbeginns keine Befürchtungen vorlagen dass sich noch Personen im Gebäude befanden ist der Grad zu einem offensichtlich unvernünftigen Rettungshandeln erreicht. Bei dieser Sachlage ist der Zurechnungszusammenhang zur pflichtwidrigen Brandverursachung durch den Angeklagten … unterbrochen“

Daraus darf freilich nicht der Schluss gezogen werden dass ein Innenangriff der nicht der Menschenrettung dient ein unvernünftiges Wagnis ist. Die Aussage des Gerichts lässt den Schluss zu dass es die Fehler eventuell für weniger schwer gehalten hätte wenn es um einen Einsatz zur Menschenrettung gegangen wäre. Eine Kombination aus gravierenden Verstößen gegen die FwDV 7 obwohl es nur noch um Sachwerte ging hält das OLG Stuttgart jedenfalls für ein offensichtlich unvernünftiges Rettungshandeln.


Auswirkungen auf andere Ermittlungsverfahren

Ob diese Fehler in der Atemschutzüberwachung ursächlich für den Tod der Feuerwehrangehörigen war ist damit noch nicht geklärt und war an dieser Stelle für das Gericht nicht mehr entscheidend. Denn jedenfalls sind Mieter und Vermieter wegen fahrlässiger Tötung nicht zu verurteilen. Es bleibt natürlich die fahrlässige Brandstiftung des Mieters die für die Auswirkungen auf die Arbeit der Feuerwehren in der Zukunft keine Rolle mehr spielt.

Nachdem das Gericht so klar die Missstände bei dem damaligen Einsatz aufgeworfen hat muss sich die Staatsanwaltschaft überlegen ob sich daraus nicht doch ein strafbares Verhalten einiger Führungskräfte ergeben könnte. Diese Ermittlungen wurden nun wieder aufgenommen.

Die Entscheidung des OLG Stuttgart gibt jetzt allerdings erstmal nur Anlass zu neuen Ermittlungen und führt nicht automatisch zu einer Verurteilung von Führungskräften. Die Wirkung der Aussagen haben auch kaum Auswirkungen auf andere Einsätze in denen Fehler vorgekommen sind da auch diese im Einzelfall genau zu prüfen sind. Dass sehr genau geprüft wird hat das OLG Stuttgart gezeigt.

Auswirkungen auf künftige Einsätze

Möglicherweise denkt die eine oder andere Führungskraft nun sorgenvoll an den nächsten Einsatz und fürchtet die Strafverfolgung weil er wie jeder Mensch vor Fehlern nicht sicher ist. Ich halte diese Sorge für unbegründet so lange man sich an die Grundregeln hält.

Wir als Feuerwehr müssen uns darüber im Klaren sein dass unsere Maßnahmen im Nachhinein kontrolliert und überprüft werden können. Natürlich kommt dann das Argument das Gericht habe monatelang Zeit dies am Schreibtisch zu prüfen  während wir in einer  Stresssituation entscheiden müssen..

Das Gericht muss sich aber zunächst in die Materie Feuerwehr einarbeiten und feststellen welche Regeln es dort gibt was die Feuerwehrleute alles wissen können und was sie konkret in einer Situation wussten. Dabei wird auch in Rechnung gestellt dass die Entscheidung in kürzester Zeit und unter Stress getroffen werden muss.

Die Einhaltung der FwDV 7 sollte aber in jedem Feuerwehreinsatz auch unter Stress möglich sein denn das ist ein Teil des Kerngeschäftes der Feuerwehr und dient ausschließlich der Sicherheit der eingesetzten Kräfte auch wenn es manchmal umständlich erscheint. Jeder Atemschutzgeräteträger sollte schon aus eigenem Interesse vehement auf der Einhaltung der FwDV 7 bestehen.

Gern wird an dieser Stelle der Diskussion das Argument verwendet: Es geht doch um Menschenrettung da kann man von der FwDV abweichen. Abgesehen davon dass dieser Text mit der Formulierung „im Einzelfall“ in der UVV und nicht in der FwDV 7 steht ist zu beachten dass das Standardschadenereignis im Bereich Brandbekämpfung immer von einer Menschenrettung ausgeht.

Es geht aber nicht an dass bereits ein Standardeinsatz eine Befreiung von lebenserhaltenden Vorschriften begründet. Die Abweichungen muss sich auf ganz seltene Ausnahmen beschränken wie der Begriff „Einzelfall“ in der UVV Feuerwehr auch schon verdeutlicht.

Dabei ist unter „Einzelfall“ nicht zu verstehen dass eine Abweichung nur bei einem Einsatz vorkommen darf und dann sozusagen verbraucht ist. Allerdings liegt kein Einzelfall vor wenn bereits in der Planung der Verzicht auf die FwDV 7 enthalten ist.

Wer bereits in seiner Einsatzplanung eine Atemschutzüberwachung nicht vorsieht oder die Stellung eines Sicherheitstrupps erst nicht parallel zum ersten Atemschutztrupp vorsieht der wird zukünftig mit erheblichen Schwierigkeiten zu rechnen haben. Auch wenn man nicht vor dem OLG Stuttgart landet muss man davon ausgehen dass alle anderen Richter dessen Rechtsprechung kennen und berücksichtigen werden.

Auch mit dem Argument der Freiwilligkeit wird man an dieser Stelle nicht punkten können. Es darf keinen rechtsfreien Raum geben in dem den Einsatzkräften Risiken aufgebürdet werden ohne dass die Führungskraft hinterher selbst dafür einstehen muss.

Das Argument der Freiwilligkeit sollte auf der Gegenseite mindestens genauso schwer wiegen denn die eingesetzten Kräfte können sich darauf berufen dass angesichts ihrer Freiwilligkeit das eingegangene Risiko auf ein Mindestmaß begrenzt wird. Ein Anspruch auf Risikominimierung steht allerdings den beruflichen Einsatzkräften genauso zu so dass das Argument der Freiwilligkeit für eine strafrechtliche Bewertung ungeeignet ist.

Fazit

Die Feuerwehren haben diesbezüglich bis jetzt viel Glück gehabt. Nach dem bekannten Spruch „Jeder ist seines Glückes Schmied“ erkennt der eine oder andere hoffentlich nach dieser OLG Stuttgart Entscheidung dass die Feuerwehrdienstvorschrift 7 im Einsatz gelebt werden muss und nicht nur als Anlass für Theorieabende dient oder als Heftchen im Schrank steht.

Die Entscheidung des OLG Stuttgart hat nur unmittelbare Wirkung für und gegen den Angeklagten bzw. die Angeschuldigte. Allerdings sind die Hinweise hinsichtlich der Rechtsauffassung des Gerichts sehr deutlich und sollten Anlass zur Überprüfung des eigenen zukünftigen Handelns sein.

Für die Einsatzkräfte in Tübingen ist zunächst mal wieder alles offen nichts ist entschieden. Es ist zu hoffen dass auch das erneute Ermittlungsverfahren glimpflich ausgeht. Die Belastung der Beteiligten ist bereits jetzt sehr groß.

Allerdings gehen Ermittlungen auch immer in zwei Richtungen: sie können nicht nur belasten sondern auch entlasten. Wer als Einsatzleiter nach einem Ermittlungsverfahren gesagt bekommt dass er alles richtig gemacht hat bzw. die gemachten Fehler nicht den Tod verursacht haben dem kann es eventuell eine kleine Hilfe sein ein wenig besser mit der Last umgehen zu müssen dass bei einem von ihm geleiteten Einsatz Kameraden ums Leben kamen.

1Oberlandesgericht.
2OLG Stuttgart Beschluss vom 20.02.2008 4 Ws 37/2008; Ws 37/08.
3Fahrlässig ist das außer Acht lassen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt.
4Gemeint sind die Grundsätze zur Zurechnungsunterbrechung.

Sven Tönnemann
Sven Tönnemann ist Jahrgang 1976. Nach dem Abitur hat er zunächst eine
Ausbildung zum Bankkaufmann in Düsseldorf absolviert. Anschließend hat
er Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln studiert und während
dessen am Institut für Bankrecht als studentische Hilfskraft
gearbeitet. Zurzeit ist er Rechtsreferendar beim Landgericht Düsseldorf.

Seit 1993 ist er Mitglied der Feuerwehr Monheim am Rhein. Dort hat
er zunächst die allgemeine Grundausbildung durchlaufen und hat
inzwischen auch die Lehrgänge zum Zugführer und Wehrführer absolviert.
Außerhalb des Einsatzdienstes bildet er in Grundlehrgängen und
Übungsdiensten aus und hält insbesondere Unterrichte über Rechtsfragen
im Rettungswesen und Feuerwehrdienst.

 

Kommentare

4 Kommentare zu “Tübingen: Zweimal die gleiche Einsatzstelle für den Staatsanwalt” (davon )

  1. Toemmel am 6. April 2008 19:34

    Sven, Danke für diese wertvolle Einordnung. Da sieht man mal wieder, wie vorteilhaft es sein kann, wenn FW-Leute einen „zweiten“ Beruf haben und uns übriges Volk an dieser Kompetenz teilhaben lassen.
    Gruß
    kt

  2. Schwerpunkt Atemschutzüberwachung : FWnetz - Feuerwehr im Netz am 1. August 2008 17:42

    […] Haftung der Feuerwehr bzw. Einsatzleitung im Zusammenhang mit der ASÜ) geht es im Artikel ” Tübingen: Zweimal die gleiche Einsatzstelle für den Staatsanwalt ” von Sven […]

  3. B.Hoeft am 1. August 2008 21:24

    Vielen Dank auch von mir für diesen sehr interessanten Bericht.
    Der Fall Tübingen zeigt uns Feuerwehren auf, an welchen Stellen handlungsbedarf besteht. Nur der eigene kritische Umgang mit der Thematik kann uns helfen (noch) besser zu werden.

  4. “Amazing Rescue” (Video) : FWnetz - Feuerwehr im Netz am 2. Januar 2009 23:44

    […] Ganz abgesehen von dem “Abweichen von der UVV zur Menschenrettung“-Argument (auch im FWnetz, siehe etwas weiter unten): wie würde ich mich als Gruppenführer bzw. Einsatzleiter fühlen, wenn […]

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