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Luftschutzsirene (Quelle: Wikimedia commons)Mönchengladbach (nrw), (sc). Mönchengladbachs Oberbürgermeister Norbert Bude forderte das Land Nordrhein-Westfalen auf dem Städtetage auf, ein landesweites Sirenensystem für die Warnung der Bevölkerung zu installieren und die Wartung dauerhaft sicherzustellen. „Die Menschen rechtzeitig zu informieren und bei Naturereignissen und Störfällen flächendeckend alarmieren zu können, ist das A und O. Gerade die Störfälle in der Chemiebranche in den vergangenen Monaten in NRW haben gezeigt, dass das Warnsystem Lücken aufweist.

Diese müssen geschlossen werden“, erklärte er. Bei akuten Gefahren müsse die Bevölkerung jederzeit alarmiert werden können. „Gerade nachts aber erreicht die Information über Radio und Fernsehen nicht alle Menschen. Hier muss nachgebessert werden“, machte Bude deutlich. Bei Katastrophen sind die Länder nach §70 GG für die Warnung der Bevölkerung zuständig, der Bund ist nach § 73 GG „nur“ für den Bereich Zivilschutz zuständig. Nachdem mit dem Wegfall der konkreten Bedrohungslage Mitte der 1990er Jahre der Bund sein Sirenensystem aufgab, herrscht seit der Realisierung der Gefahren durch die asymmetrische Kriegführung, dem Klimawandel und der Störanfälligkeit der Industrie, Uneinigkeit über die Kostenverteilung bei dem Aufbau eines neuen flächendeckendem Alarmsystems. [Pressemitteilung Stadt Mönchengladbach]

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