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Dettenhausen (bw), (sc). Die von der schwäbischen 5.000 Einwohner-Gemeinde Dettenhausen (Lkr. Tübingen) im vergangenen Jahr beschlossenen, weitreichenden finanziellen Vergünstigungen für freiwillige Feuerwehrleute sind vom Landratsamt Tübingen beanstandet worden.

Im Oktober 2008 beschloss die Gemeinde mit dem „Konzept zur Stärkung des Ehrenamtes bei der Feuerwehr“  ihren Feuerwehrleuten unter anderem die Höhe derGrundsteuer und Kindergartengebühren zu verringern. Laut Landratsamt sind nur Vergünstigungen zulässig, die einen Bezug zum Freiwilligendienst haben und die nur für die Freiwilligen selbst gelten. Familienmitglieder sind davon ausgeschlossen. Außerdem müssen die Summen unter der maximal möglichen Entschädigungssätze des Feuerwehrgesetzes liegen.

„Grundsteuer und Kindergartengebühren haben nichts mit dem Feuerwehrdienst zu tun und können deshalb auch nicht zum Förderkriterium gemacht werden“, teilte Landrat Joachim Walter mit. Andere Vergünstigungen sind laut der Erklärung zulässig. So soll den Feuerwehrleute etwa ein Teil der Kosten für Besuche im Fitness-Studio abgenommen werden. [Schwäbisches Tagblatt]

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Kommentare

Ein Kommentar bisher zu “Vergünstigungen verstoßen gegen Gleichbehandlung” (davon )

  1. @fwnetz am 14. Januar 2009 10:34

    Vergünstigungen verstoßen gegen Gleichbehandlung http://tinyurl.com/7urnsl

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