Team | AGB | Impressum | Datenschutzbestimmungen | Kontakt | Bilder | Facebook | Twitter | Werben im FWnetz

(iw) Der Betrieb eines Forums oder Blogs ist mitunter fast schon Russisches Roulette. Insbesondere hat die Rechtssprechung des Landgerichts Hamburg für „erhebliche Rechtsunsicherheit“ bezüglich der Haftung gesorgt. Grundsätzlich geht es darum, inwieweit der Betreiber eines Forums oder Blogs für die von den Usern eingestellten Inhalte haftet.

Nun hat das Hanseatische Oberlandesgericht ein klares Urteil gefällt, das im Sinne der Forenbetreiber ist und auch für Rechtssicherheit sorgen dürfte, nachzulesen bei Heise.

Im Einzelnen geht es um folgende Punkte:

Inhalte
Von Usern eingestellte Inhalte sind nicht als Inhalte des Betreibers zu werten, sondern als fremde Informationen.

Störerhaftung
Ein Betreiber ist nicht zur vorsorglichen Prüfung aller eingestellten Inhalte verpflichtet, und bei Bilder sei es quasi unmöglich zu prüfen, ob der User auch die nötigen Rechte am Bild besitzt.

Unterlassung
Mit der Beseitigung der „unsauberen“ Inhalte, nach Kenntnisnahme davon,  kommt der Betreiber seiner Pflicht zur Genüge nach. Hier besonders wichtig:

Denn auch anonym oder unter Pseudonym nutzbare Internetforen stellen nach Ansicht des OLG Hamburg ein grundsätzlich zulässiges und auch übliches Geschäftsmodell im Internet dar und stehen unter dem Schutz der Meinungsäußerungs- und Pressefreiheit.

Erstattung der Anwaltskosten

Die Kosten für die erste Information über eine Rechtsverletzung habe der Rechteinhaber zu tragen, weil diese Maßnahme allein in seinem Interesse liege, um den Betreiber zu einer Entfernung des Beitrags zu bewegen und gegebenenfalls bei künftigen Folgeverstößen als Störer in Anspruch nehmen zu können.

Bewertung

Für mich als Betreiber des FWnetz, das sowohl ein Blog als auch ein Forum ist, in dem User auch unter pseudonym Inhalte einstellen: praktischerweise bekommt hier der gesunde Menschenverstand einen rechtlichen Rahmen.

Es ist schon öfters vorgekommen, dass ich einen User nach den Rechten des eingestellten Bildes gefragt habe, und dieses entsprechend entfernt wurde. Gottseidank ist es nicht so, dass ich automatisch – und vor dem Bekanntwerden des Einstellens – schon hafte.

So gesehen ändert sich nichts, ausser dass nun kein Risiko mehr besteht.

Kommentare

Ein Kommentar bisher zu “Gute Nachrichten für Forenbetreiber” (davon )

  1. Der Lars am 23. März 2009 11:05
Bottom