Begehrlichkeiten auf die Feuerschutzsteuer
14. Dezember 2009 von Stefan Cimander
(sc). In Sachsen-Anhalt ist ein Streit darüber entbrannt, für was die Feuerschutzsteuer in Zukunft zu verwenden ist. Das Land Sachsen-Anhalt will den Großteil des Geldes behalten. Bisher bekamen Städte und Gemeinden rund 70% der lukrativen Steuereinnahmen. [Mitteldeutsche Zeitung]
Hallo,
je mehr davon nicht für die Feuerwehren, sondern für andere “Länderaufgaben” im weiten Zusammenhang ausgegeben wird, umso eher stirbt meiner Erwartung nach diese “Bagatellsteuer” komplett…
Angesichts heute europaweit vernetzter Versicherungskonzerne mit gebündelten Leistungsangeboten ist doch sowieso zu bezweifeln, ob das Niveau der Einnahmen da gehalten werden kann.
Na schau mal einer an, jetzt ist das Thema schon bis hier her vorgedrungen.
Wir hatten das Thema letztens in der Wehr, es wird gemunkelt, dass die Steuer zum Aufbau des Digitalfunks genutzt werden soll…
Laut Auskuft des Innenministeriums soll die Steuer dazu eingesetzt werden Fördermittel zur Beschaffung von FW-Fahrzeugen ( TSF-W sind da ausgenommen in SA ) und Neubau von Gerätehäusern bereit zu stellen.
Inoffizielle Auskunft:
Jedoch sollen diese Fördermittel in den nächsten 2-3 Jahren auf Null gefahren werden und die Steuer dann nurmehr zur Finanzierung der Landesfeuerwehrschule in Heyrothsberge eingesetzt werden …