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(sc). Grundlage der zivilen und militärischen Verteidigung der Schweiz ist die Miliz. Doch mit beiden steht es nicht zum Guten. Während schon seit einiger Zeit bekannt ist, dass sich die schweizer Armee mit ihrem Modernisierungsprogramm in die Pleite gestürzt hat, ist in den letzten Tagen offenbar geworden, dass es um das zivile Pendant, den Zivilschutz, nicht besser steht.

Dem Zivilschutz fehlen bis zu 100 Millionen Franken um Geräte und Ausrüstung zu ersetzen. Noch ist nicht klar, wer dass bezahlen soll. Bund und Kanton streiten darüber. Der Bund meint er sei nur für die Beschaffung der standardisierten ABC-Ausrüstung zuständig, die Kantone pochen auf das Zivilschutzgesetz.

Das Problem ist aber akut, denn derzeit setzen die Gemeinden den Zivilschutz mit Ausrüstung ein, welches z.B. die Sicherheitsanforderungen nicht mehr erfüllt. Bei Unfällen wären dann die Kantone in der Pflicht.

Dazu kommen die inzwischen unklar gewordenen Aufgaben, die der Zivilschutz zu erfüllen habe, und die dazu führen, dass Gemeinden den Zivilschutz als billige Arbeitstruppe einsetzten. Abweichend von den eigentlichen Aufgaben verrichten die Dienstleistenden Arbeiten, die der Motivation nicht förderlich sind.

Pläne den Zivilschutz neu auszurichten und vor allem zu verkleinern machen die Runde. So reifte unlängst die Idee heran aus dem Zivilschutz eine kleine, gut ausgebildete Truppe zu machen und die Aufgaben zu reduzieren. Spezialmaterial sollte außerdem geleast werden.

Wie das Militär, basiert auch der Zivilschutz auf einer nationalen Dienstpflicht (Schutzdienstpflicht). Männer mit Schweizer Bürgerrecht, die für die Schutzdienstleistung tauglich sind und nicht Militärdienst oder Zivildienst leisten, sind grundsätzlich schutzdienstpflichtig.

Der eidgenössische Zivilschutz ist zuständig für die Schutzinfrastruktur, für die Mittel zur Alarmierung der Bevölkerung, für die Betreuung von Schutz suchenden und obdachlosen Personen, Verstärkung der Führungsunterstützung und Logistik, für den Schutz der Kulturgüter sowie für Einsätze und Leistungen zu Gunsten der Gemeinschaft. Mit Instandstellungsarbeiten sorgt der Zivilschutz zudem dafür, dass nach Schadenereignissen möglichst keine Folgeschäden entstehen. Er unterstützt weiterhin die Feuerwehr, das Gesundheitswesen, die Polizei und die technischen Betriebe bei lang andauernden Katastrophen und Notlagen. Dazu verfügt der Zivilschutz über einen Sollbestand von 105.000 Schutzdienstpflichtigen, die innerhalb eines Kantons jederzeit aufgeboten, d.h. alarmiert werden können.

Der Bund schafft rechtliche Grundlagen für den Zivilschutz und erlässt Vorgaben im Rahmen seiner Zuständigkeiten, insbesondere bezüglich Rekrutierung und Personal. Die Kantone sind für die Umsetzung der Vorgaben des Bundes und für die Organisation des Zivilschutzes verantwortlich. D.h. nichts anderes als dass sich die Organisation des Zivilschutzes in einem Kanton, einer Gemeinde oder Region nach einer Gefährdungsanalyse richtet. (www.fwnetz.de)

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Bevölkerungsschutz Schweiz
Pressebericht: «Abschaffen, den ganzen Verein!»
Pressebericht: Auch der Zivilschutz verlottert

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