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(sc). Das Amtsgericht Hamburg-Mitte hat Ende September ein interessantes Urteil hinsichtlich der Einbindung von RSS-Feeds gefällt (Az. 36A C 375): Nach Ansicht der Richter ist das Einbinden des Inhalts eines RSS-Feed auf einer Webseite ohne Genehmigung des Urhebers nicht zulässig, weil dies gegen das Urheberrecht verstoße. Zudem sei der Einbindende schadensersatzpflichtig, berichtet Golem.de.

Im Forum von Golem.de schüttelt man den Kopf ob des Urteilsspruchs, jedoch drückt es der Telemedicus in einem Punkt richtig aus:

RSS-Feeds sind auch nicht dazu da, fremden Webseiten kostenlose Inhalte zu liefern. Insofern ist es richtig, dass das AG Hamburg in der Veröffentlichung des Textes im Feed keine Einwilligung in die Wiederveröffentlichung gesehen hat. [Telemedicus]

Andererseits muss ich als Anbieter eines RSS-Feed damit rechnen, dass andere den Feed abonnieren und auf ihrer Seite zeigen. Aber das Urteil bezieht sich wohl nicht auf Online-Feed-Reader, sondern nur auf die Betreiber von Webseiten.

Interessant ist auch, dass sich der Abonnierende auch in anderer Hinsicht auf Glatteis begibt:

Das hat allerdings auch zur Folge, dass man nicht nur wegen der Übernahme der Texte urheberrechtlich Probleme bekommen kann, sondern auch für den Inhalt des Feeds – schließlich handelt es sich um „eigene Informationen” und für die hat man als Seitenbetreiber die Verantwortung. [Telemedicus]

Für den Feed des FWNetz gilt, dass er – wie auch die Beiträge im FWnetz selbst – unter einer Creative Commons 3.0 Lizenz veröffentlicht werden. D.h., dass ihr den Inhalt des Feeds „vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen“ dürft (also auf eurer Webseite veröffentlichen dürft), sofern ihr „den Namen des Autors/Rechteinhabers in der von ihm festgelegten Weise“ nennt, den Inhalt „nicht für kommerzielle Zwecke verwendet“ und den Inhalt „nicht bearbeitet, abgewandelt oder in anderer Weise verändert„. Problematisch und grenzwertig ist der Verbot der kommerziellen Nutzung: Im Prinzip ist jede Seite, die in irgendeiner Form Werbung einblendet, kommerziell.

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Kommentare

Ein Kommentar bisher zu “RSS-Feed und das Urheberrecht” (davon )

  1. MatthiasM am 14. Dezember 2010 12:09

    Ein „kommerzieller“ Feedeinbinder (sprich z.B. ein privater Seitenbetreiber, der werbefinanziert ist oder natürlich auch ein echter Gewerbler, der vielleicht mit der Branche nicht mal was zu tun hat, aber einen Link- und Infobereich mit Blick über den Tellerrand betreibt) wäre bei Eurem Feed rechtlich absolut sauber aus dem Schneider, wenn er separat um Zustimmung bittet.

    Aus den CC-Lizenzbestimmungen: „Verzichtserklärung — Jede der vorgenannten Bedingungen kann aufgehoben werden, sofern Sie die ausdrückliche Einwilligung des Rechteinhabers dazu erhalten.“

    lG Matthias

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