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Koblenz (rp), (hl). Die Entbindung von seiner Funktion als Wehrführer der FF Weidenthal (Verbandsgemeinde Lambrecht / Landkreis Bad Dürkheim) und die Entlassung aus dem Feuerwehrdienst seitens des Bürgermeisters sind rechtens. So entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz laut einer gestrig veröffentlichten Pressemitteilung.

Das FWnetz hatte bereits mehrfach darüber berichtet: Im Juli 2009 erschien die FF Weidenthal zu einer Großübung mit Verspätung. Gegenüber der Presse gab der ehemalige Wehrführer an, dass der fehlende Telefonanschluss im Feuerwehrhaus der Grund für die Verspätung sei. Die Verbandsgemeinde wolle die Kosten für das Telefon nicht übernehmen. Nach der Übung kam es zu einem Konflikt zwischen Bürgermeister und dem ehemaligen Feuerwehrangehörigen. In dessen Verlauf wurden gegen den Rathauschef wiederholt schwere persönliche Vorwürfe erhoben.

Schließlich entband der Bürgermeister den Kläger von seiner Funktion als Wehrführer und entließ ihn aus dem Feuerwehrdienst. Der ehemalige Feuerwehrmann scheiterte mit seiner Klage bereits vor dem Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße und zog vors OVG.

Als Grund für die Entscheidung gibt das Gericht zum einen die schwerwiegende Verletzung der ehrenamtlichen Dienstpflichten des Klägers an. Zum anderen sei die Erfüllung der Aufgaben der Feuerwehr ernstlich gefährdet gewesen. Dadurch sei der Kläger als Wehrführer und Feuerwehrangehöriger nicht mehr tragbar gewesen. Er hatte den Telefonanschluss eigenmächtig gekündigt und habe die Verbandsgemeinde durch unrichtige Presseverlautbarungen in Misskredit gebracht.

Das angebrochene Vertrauensverhältnis zwischen den Beteiligten brach durch die anschließende Machtprobe des Klägers mit seinem Dienstvorgesetzten komplett zusammen. Der ehemalige Wehrführer versuchte die Autorität des Rathauschefes nachhaltig zu schädigen. Er hatte den Bürgermeister bewusst herabgewürdigt. Auch einem klärenden Gespräch sei der Kläger ausgewichen.

[justiz.rlp.de – Pressemitteilung vom 7. Januar 2011]

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