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FWnetz

Allgemeine Geschäftsbedingungen der FWnetz GmbH
Sitz: Waldluststrasse 48, 85540 Haar
Geschäftsführer: Irakli West
Handelsregister: Amtsgericht München,
HRB 170825

1. Allgemeines
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der FWnetz GmbH (nachfolgend FWnetz) und ihren Kunden.

1.2 Die Kunden von FWnetz unterscheiden sich in Registrierte Nutzer (R-Nutzer) und PLUS-Nutzer (P-Nutzer). Um P-Nutzer werden zu können, muss der Nutzer zugleich R-Nutzer sein. Die nachfolgenden Regelungen gelten für alle Nutzer, soweit nichts Abweichendes bestimmt ist.

2. Gegenstand und Leistung
2.1 FWnetz bietet dem Nutzer die Möglichkeit, Mitglied der FWnetz Community zu werden. Als Mitglied der FWnetz Community kann der Nutzer ein Profil erstellen, um sich anderen Nutzern gegenüber zu präsentieren. Der Nutzer hat als Mitglied der FWnetz Community weiterhin die Möglichkeit, Inhalte im Bereich „Ticker“ anzusehen, an Umfragen und Preisausschreiben teilzunehmen sowie Foren- und Blogbeiträge und Kommentare zu Artikeln auf der Internetseite von FWnetz zu verfassen und anzusehen.

2.2 Das Einstellen von Daten, d.h. die Angabe von Daten (inklusive eines oder mehreren Fotos) im persönlichen Profil und das Verfassen von Beiträgen (insbesondere in Foren, Blogs und/oder Kommentare zu Artikeln) ist ausschließlich zum privaten, nicht kommerziellen Gebrauch zulässig. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, keine werblichen oder sonst wie kommerziellen Daten einzustellen.

2.3 Eingestellte Daten von Nutzern werden von FWnetz grundsätzlich nicht geprüft. Diese für andere Internet-Nutzer abrufbaren Daten sind für FWnetz fremde Inhalte i.S.d. § 11 Teledienstegesetz (TDG). FWnetz übernimmt keine Haftung für fremde Inhalte.

2.4 FWnetz behält es sich vor, Daten des Nutzers, die über das Internet-Angebot von FWnetz für andere Nutzer von FWnetz abrufbar sind, bei rechtswidrigen insbesondere wettbewerbswidrigen, pornographischen, beleidigenden oder diskriminierenden Inhalten zurückzuweisen oder zu löschen. Eine Löschung der Inhalte auf Wunsch des einstellenden Nutzers erfolgt nur soweit für FWnetz eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht.

2.5 FWnetz behält sich vor, die maximale Größe aller pro Nutzer abzuspeichernden Daten insgesamt oder teilweise einzuschränken oder zu erweitern.

2.6 FWnetz ist zu Erweiterungen, Änderungen und Abweichungen des kostenlosen Leistungsangebots seiner Produkte berechtigt.

2.7 Für P-Nutzer ist darüber hinaus Gegenstand dieser Bedingungen der Abschluss von Verträgen über die Nutzung der von FWnetz kostenpflichtig angebotenen Dienstleitungen (Anlage: Umfang und Preis des PLUS-Angebots) bzw. über den Erwerb von Waren (CD/DVD, Druckwerke u.ä) sowie Kombinationen hiervon zu den für das jeweilige Produkt (Dienstleistungen, Waren) aktuellen Preisen und Konditionen.

3. Vertragsschluss und Lieferung
3.1 Das Angebot ist freibleibend. Mit seiner Anmeldung als P-Nutzer erklärt der Besteller verbindlich, dass er den Zugang zu den von FWnetz kostenpflichtig angebotenen Online-Diensten erwerben will.

3.2 Bei Bestellungen auf elektronischem Weg wird FWnetz den Besteller unverzüglich über den Zugang der Bestellung in Kenntnis setzen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung des PLUS-Angebots dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

3.3 Der Vertrag zwischen dem Besteller und FWnetz kommt mit der Annahme in Textform des Vertragsangebots durch FWnetz, mit Zugang der Online-Kennung beim Besteller zustande.

3.4 Ist der Besteller ein Verbraucher, hat er das Recht seine Bestellung innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Kennungsdaten für die Online-Dienste oder des bestellten Produkts zu widerrufen. Der Widerruf bedarf der Textform. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

3.5 Für den Fall von Warenbestellungen, erfolgt die Lieferverpflichtung vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist die bestellte Ware (CD/DVD, Druckwerk) noch nicht erschienen, wird die Bestellung, wenn möglich, vorgemerkt. Bei vergriffenen Waren hat der Besteller die Wahl, die Bestellung zu stornieren oder sich für einen evtl. Nachdruck oder eine evtl. Neuauflage vormerken zu lassen. Der Besteller wird über die Nichtverfügbarkeit eines Artikels informiert. Für Warenlieferungen trägt – soweit nicht anders vereinbart – der Nutzer die Versandkosten. Die gelieferten Waren bleiben Eigentum von FWnetz, bis die Kaufpreisforderung vollständig beglichen ist.

4. Preise, Vergütung, Zahlungsbedingungen
4.1 Die Preise der Produkte ergeben sich aus den jeweils aktuellen Bestell- und Produktblättern. Sofern nicht anders angegeben, enthalten die Preise die Umsatzsteuer.

4.2 Bei Nutzung der Online-Dienste wird der Zugang sowie die Nutzung der vom Vertrag umfassten Inhalte gemäß der jeweils aktuell geltenden Produktbeschreibung und Preisliste berechnet.

4.3. Das Entgelt wird dem Kunden gemäß der für das jeweilige Produkt vertraglich vereinbarten Konditionen in Rechnung gestellt. Sofern keine abweichende Zahlungsweise vereinbart ist, erfolgt die Rechnungsstellung für einen Zeitraum von 6 Monaten im Voraus bei Nutzung der Online-Dienste und bei dem Erwerb von Waren mit Lieferung. Der Rechnungsbetrag ist mit Rechnungsstellung fällig. Zahlungen sind ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten zu leisten. Bei Zahlungsverzug ist FWnetz berechtigt, den Bezug weiterer Leistungen zu sperren. Ist der Nutzer Unternehmer, hat während des Verzuges die Geldschuld gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu verzinsen. Ist der Nutzer Verbraucher hat, er während des Verzuges die Geldschuld gemäß § 288 Abs. 1 BGB zu verzinsen.

4.4 Preisänderungen werden dem Kunden mitgeteilt. Der Vertrag gilt nach Ablauf des auf die Mitteilung folgenden Monats zu den geänderten Bedingungen fort. Für den Nutzer besteht ein Sonderkündigungsrecht im Rahmen der Ziffer 8.3 dieser Bedingungen.

5. Rechte und Pflichten des Kunden
5.1 Das Internetangebot von FWnetz steht den Nutzern durchgehend zur Verfügung. Die Verfügbarkeit der Online-Dienste kann aus technischen Gründen, z.B. wegen routinemäßiger oder erforderlicher Wartungsarbeiten, zeitweise beschränkt sein. Bei einem Ausfall der von FWnetz betriebenen Datenbankserver über einen Zeitraum 5 Tagen während der üblichen Geschäftszeiten ist der P-Nutzer zur Minderung berechtigt. Ein fehlender oder mangelhafter Internetzugang des Nutzers berechtigt nicht zur Minderung.

5.2 Für den Zugang des Nutzers zu Online-Diensten muss der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort angeben. Für die Geheimhaltung des Passwortes ist er verantwortlich und hat dessen Missbrauch er zu verhindern. Erlangt der Kunde Kenntnis vom Missbrauch, so ist FWnetz hiervon unverzüglich zu unterrichten. Bei Missbrauch ist FWnetz berechtigt, den Zugang des P-Nutzer zu sperren. Der P-Nutzer haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

5.3 Für die Nutzung des kostenpflichtigen Internetangebotes erhalten die P-Nutzer im Rahmen des Vertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen das einfache, nicht ausschließliche, auf die Dauer des Vertrages befristete und auf Dritte nicht übertragbare Nutzungsrecht. Ein Erwerb von Rechten an den Inhalten ist damit nicht verbunden.

5.4 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Online-Diensten geschaffen werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware, der Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der Browsersoftware.

5.6 Im Falle der Weiterentwicklung oder Änderung der technischen Komponenten durch FWnetz, obliegt es dem Kunden die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware zu treffen.

6. Registrierung
6.1 Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien, insbesondere das Alter des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen.

6.2 Der Nutzer versichert, dass alle von ihm gegenüber FWnetz angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen.

6.3 FWnetz bietet die Dienste seiner Plattform ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht erlaubt. Mit der Anmeldung versichert der Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

7. Vertragsverletzung
Verletzen ein Nutzer die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbestimmungen, so ist FWnetz berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren und dessen Daten zu löschen. Bei P-Nutzern ist FWnetz ferner zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.

8. Laufzeit und Kündigung
8.1 Dieser Nutzungsvertrag für R-Nutzer ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von FWnetz sowie dem Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Mitteilung in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) gekündigt werden. Ein P-Nutzer kann nicht isoliert seinen im PLUS-Angebot enthaltenen kostenlosen R-Nutzungsvertrag kündigen.

8.2 Der P-Nutzungsvertrag ist ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jeweils zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit kündbar. Die Kündigung bedarf der Textform.

8.3 Preiserhöhungen des PLUS-Angebots berechtigen zur Kündigung des Vertrages zum Ablauf des auf die Änderungsanzeige folgenden Monats, wenn sie 10 % (oder in drei aufeinander folgenden Jahren 20 %) übersteigen.

9. Urheberrecht
9.1 Alle Urheberrechte an den gelieferten Daten bleiben vorbehalten.

9.2 Der P-Nutzer erkennt an, dass es sich bei den zur Verfügung gestellten kostenpflichtigen Informationsangeboten um von FWnetz hergestellte Datenbankwerke i.S.v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt. Zur Nutzung der Angebote erforderliche Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG. Die – auch auszugsweise – Vervielfältigung von Inhalten des P-Angebotes ist untersagt und bedarf der ausdrücklichen Vereinbarung.

9.3 Der Nutzer darf die Inhalte von FWnetz nur für den eigenen Gebrauch verwenden. Dies schließt das Recht ein, einzelne Texte oder Teile hiervon in Dokumente des Nutzers zu übernehmen. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere das Entfernen von Copyright-Vermerken, das Kopieren von Daten auf weitere Datenträger oder in Netzwerke, welche nicht ausschließlich dem persönlichen Gebrauch dient sowie jedwede Form der gewerblichen Nutzung ist ausgeschlossen und bedarf der gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Diese Pflichten bestehen auch nach Beendigung des Nutzungsvertrages fort.

10. Mängelansprüche und Haftung
10.1 Die Rechte des Kunden bei Mängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs. FWnetz übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit der bereitgestellten Daten. Mängelansprüche für inhaltliche Fehler sind ausgeschlossen.

10.2 Eine Mängelhaftung ist ebenfalls ausgeschlossen, wenn ein Mangel auf Umständen beruht, die der Nutzer zu vertreten hat, insbesondere bei Bedienungsfehlern oder wenn der Nutzer seine Mitwirkungspflichten gemäß Ziffer 5 dieser Geschäftsbedingungen verletzt.

10.3 Schadensersatzansprüche, die nicht auf einer vorsätzlichen und/oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung von FWnetz oder deren Mitarbeitern beruhen, sind ausgeschlossen.

11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

11.2 Gerichtsstand ist München, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

11.3 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder anfechtbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Stand: 01. Januar 2008

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